Verfassunggebende und gesetzgebende

Nationalversammlung Deutschland

Constituent and legislative National Assembly Germany

 

 

Willkommen bei der Vollversammlung Ihrer Nationalversammlung

 

Die Vollversammlung Ihrer Verfassunggebenden und gesetzgebenden Nationalversammlung Deutschland freut sich sehr, Ihnen diese großartige Nachricht übermitteln zu können.

 

Die Vollversammlung stellt derzeit die Übergangsregierung des föderalen Bundesstaat Deutschland, welchen Sie über den Link - unten auf dieser Seite - erreichen können. Der Bundesstaat Deutschland befindet sich so lange im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, bis die neue Vollverfassung vom gesamten deutschen Volk - gemäß den Artikeln 25 und 146 Grundgesetz - in freier Entscheidung abgestimmt wurde und aufgrund des neuen Wahlgesetzes die neu gewählten Volksvertreter ihr jeweiliges Amt antreten. Dann löst sich diese Verfassunggebende Versammlung automatisch auf.

Sämtliche, von der Verfassunggebenden Versammlung bislang erarbeiteten Dokumente, sind ebenfalls unter dem Bundesstaat Deutschland zu finden.  

 

Vorab sei klar gestellt: diese Verfassunggebende Versammlung ist Ihr allerhöchstes Recht und steht im Einklang mit der demokratischen und freiheitlichen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Sicherlich werden viele Menschen zuerst einmal nicht verstehen was eine Verfassunggebende Versammlung überhaupt ist und vor allem, warum sie notwendig sein sollte.

 

Erklärungen: Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane.

Durch die einseitige Berichterstattung der Medien über Jahrzehnte und vieler grober Versäumnisse der politischen Parteien, ist bei vielen Menschen der Eindruck einer rosaroten Welt entstanden, welche die Probleme ausblendet und für einen Zustand von „uns geht es ja noch gut“ oder „es ist alles in Ordnung in unserem Rechtsstaat“ manifestiert hat. Zudem wird von den politischen Parteien behauptet, es gäbe keine rechtliche Grundlage für Wahlen außerhalb der üblichen BRD-Wahlen. Das ist eine der vielen Falschdarstellungen, denn die rechtlichen Voraussetzung für solche Volkswahlen hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1951 geschaffen.

Wir nennen als kleinen Hinweis für die fehlende Glaubwürdigkeit der Medien in der Bundesrepublik Deutschland mit einem einzigen Satz des Außenministers der Vereinigten Staaten von Amerika, Christian Herter (Secretary of State), Beauftragter Vertreter der westlichen Hauptsiegermacht, vom 18. Mai 1959 anläßlich der Genfer Außenministerkonferenz, der Ihnen bei etwas Phantasie und Weitblick, schnell die wirkliche Sicht auf die Dinge und deren gewaltigem Umfang vermittelt und klar zeigt, daß hier seit 1990 gar nichts in Ordnung ist. Hier ist der entscheidende Satz:

 

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.“

 

Kommentar: Diese Aussage steht im Einklang mit den Festlegungen der vier Alliierten Siegermächte bezüglich „Deutschland / Germany“ während der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945 und der Erklärung zur völkerrechtlichen Anerkennung des Völkerrechtssubjekts Deutschland / Germany im Gebietsstand vom 31. Dezember 1937.

 

Es gibt noch viel mehr zu berichten und zu klären. 

 

Translator