Willkommen auf der Navigationsseite der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland

Diese offizielle Internetpräsenz Ihrer Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland beinhaltet die wichtigsten Informationen. Es wird erklärt was sie generell bedeutet und welchen internationalen Stellenwert sie hat. Viele rechtliche Dinge sind zu finden, die ggf. zu Fragen führen. Wir bitten zuerst diese erste Seite, wie die gekennzeichneten Links genau zu studieren. Dann sind Sie bereits sehr gut informiert.

Wir stehen nicht nur über Mail-Adressen vv2016@t-online.de oder info-erster-rat@v-versammlung.de zur weiteren Aufklärung zur Verfügung. Sie können auch die Webseite des Föderalen Bundesstaat Deutschland besuchen, die neuen Webseiten der Bundesländer, des wichtigen DAW-Zahlystem`s oder das BSD-Handelsportal. Die Radio-Sendungen aus ddbradio - Studio 1 und die Informationen über das ddbNetzwerk bieten weitere Möglichkeiten der direkten Kommunikation. Wir begrüßen Sie herzlich in IHRER Verfassunggebenden Versammlung.

Dieser Abspieler überträgt ddbradio - LIVE Studio 1 ddbradio.de / Sendeplan

Dieser Abspieler überträgt VV - Sendungen aus dem ddbradio Archiv

28.06.2018 - Info - Telefon. Montag bis Freitag 10.00-21.00 Uhr / Samstag 9.00-14.00 Uhr

23.07.2018 - Informationsartikel für die Verfassunggebende Versammlung Deutschland Visitenkarten / Fahnen

10.07.2018  VV - Antrag an das Bundesverfassungsgericht vom 03.07.2018

Die Verfassunggebende Versammlung in den Medien

Erkennungsmusiken bei

ddbradio.de

123seidabei

das Handelsportal

mit dem vorläufigen

DAW - Zahlsystem

in der ersten Version

Was ist eine Verfassunggebende Versammlung

Zitat - Völkerrecht und Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 a - c, 27. und 29. : Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird. 27. Das Bundesverfassungsgericht erkennt die Existenz überpositiven, auch den Verfassungsgesetzgeber bindenden Rechtes an und ist zuständig, das gesetzte Recht daran zu messen. 29. Dem demokratischen Prinzip ist nicht nur wesentlich, daß eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern auch daß den Wahlberechtigten das Wahlrecht nicht auf einem in der Verfassung nicht vorgesehenen Weg entzogen wird.

UN - Selbstbestimmungsrecht der Völker : Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt und noch mehr Informationen finden Sie HIER.

Zusammenfassung : Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische, nicht durch Eliten bestimmte oder entstandene Bewegung aus der Mittes des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrechts beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung dieses Selbstbestimmungsrechtes. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner vorherigen Genehmigung.

Diese Verfassunggebende Versammlung ist Ihr Recht !

Vorwort: Die Verfassunggebende Versammlung ist ein "Rechtsmittel" der Menschen eines Volkes. Rechtsmittel sind zum Beispiel ein Widerspruch, Einspruch und eine Beschwerde im Gerichtswesen. Als Rechtsmittel wird auch ein Mahnbescheid, eine Klage oder eine "einstweilige Unterlassungsverfügung" bezeichnet. Die Verfassunggebende Versammlung befindet sich im "höchsten" aller "Rechtskreise", dem Völkerrecht. In keinem anderen "Rechtskreis" ist eine Verfassunggebende Versammlung möglich. Allerdings können die BRD-Bewohner dieses Rechtsmittel nicht so einfach anwenden. Hierzu ist eine Personenstandsänderung notwendig, welche die Verfassunggebende Versammlung durchführt. Die notwendige Personenstandsänderung bedeutet: weg von der "juristischen Person" (Personalausweisinhaber und Bewohner der BRD) hin zur "natürlichen Rechtsperson" (Staatsangehöriger eines völkerrechtlichen Staatswesens in der Erbfolge oder durch ein Feststellungsverfahren). Ansonsten hat die BRD zu ihrem eigenen Rechtsstand und zum Völkerrecht klar Stellung bezogen und sich diesen Grundsätzen ohne Einschränkung wie folgt unterworfen:

1) Artikel 146 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 - „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Damit ist klar, das Grundgesetz ist keine Verfassung.

2) Artikel 133 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 - „Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.“ Der BRD-Bund ist also kein Staat, sondern eindeutig die Treuhand-Verwaltung für ein privatrechtliches Vereinigtes Wirtschaftsgebiet. Genau so bestätigt es die UNO.

3) Artikel 25 des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949 - „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“ Das höhere Völkerrecht steht zweifelsfrei über jedem Staats- und Bundesrecht. Dieses internationale Recht steht über Verwaltungsrecht - bestätigt die BRD selbst.

4) Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 c - "Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird." HIER WEITERLESEN - RECHTSSICHERHEIT

5) Rechtssatz zur Entstehung eines Rechtssubjekts, also eines Staates - "Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen"

Verfassunggebende Versammlungen sind weltweit im Gange !

aktuell : Venezuela bis Mai 2018 die Verfassunggebende Versammlung Venezuelas (Asamblea Nacional Constituyente de Venezuela) - seit Kurzem auch in Kuba - in Frankreich - in den USA / Kanada / Australien und Hawaii

beendet : die afghanische Constitutional Loja Jirga (2003–2004) - die bolivianische Asamblea Constituyente (2006–2009) - die Verfassunggebende Versammlung Tunesiens (2011–2014) - die Verfassunggebende Versammlung Ägyptens (seit 2012) und ganz neu: Panama und Kuba  

Eine Grußbotschaft von den Teilnehmern der Verfassunggebenden Versammlung (Constituent Assembly)  in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 07. Juni 2018 an die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung in Deutschland :

Dear Tommy, Thank you for contacting me. I am so happy to hear of your National Assembly. We are forming our National Assembly together with the Michigan General Jural Assembly. We have a quorum and we are very close to having 30 of our states settled. I am working with several other people to form the Arkansas General Jural Assembly. We are working on recruiting members and establishing our Constitution. We share the same concerns that you mentioned, and we will be delighted to work with the German National Assembly to eliminate all of the crimes that are being committed against the people of this planet. We are very close to placing ourselves in the position of eradicating that which does not serve the people, and creating a better world. [PS]": We are one humanity moving toward the light of the new earth, and misdeeds done to one of us are done to all of us. I greet all of you in the limitless light of all creation. Christiane

Lieber Tommy, Danke, dass Sie mich kontaktiert haben. Ich bin so froh, von Ihrer Nationalversammlung zu hören. Wir bilden unsere Nationalversammlung zusammen mit der Michigan General Jural (oder auch Juristen) Versammlung. Wir sind beschlussfähig, und wir sind kurz davor, 30 unserer Staaten anzuschließen. Ich arbeite mit einigen anderen Leuten, um die Arkansas Generalversammlung zu bilden. Wir arbeiten an der Rekrutierung von Mitgliedern und der Festlegung unserer Verfassung. Wir teilen die gleichen Sorgen, die Sie erwähnt haben, und wir werden gerne mit Ihnen, der Deutschen Nationalversammlung zusammenarbeiten, um alle Verbrechen, die gegen die Menschen auf unserem Planeten begangen werden, zu beseitigen. Wir sind sehr nahe daran, uns in die Lage zu versetzen, das auszurotten, was den Menschen nicht dient, und eine bessere Welt zu schaffen. [PS]": Wir sind eine Menschheit, die sich auf das Licht der neuen Erde zubewegt und Missetaten, die einem von uns angetan werden, werden uns allen angetan. Ich grüße euch alle im grenzenlosen Licht der ganzen Schöpfung. Christiane  (Übersetzt von Jürgen)

was sind überhaupt Reichsbürger in der juristischen Definition ?

In der Nachfolge und in Teilidentität mit dem Deutschen Reich von 1933 bis 1945 sowie dem RuSTAG (Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) vom 22. Juli 1913, auf dessen Grundlage die Bundesrepublik Deutschland das RuSTAG in STAG änderte, befindet das Bundesverfassunggericht in seinem Urteil vom 31.07.1973 (2 BvF 1/73) auf die Frage: "ist das Deutsche Reich durch die Kapitulation der Wehrmacht am 08. Mai 1945 untergegangen" sehr eindeutig: Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch". Innerhalb des so genannten 3. Reiches von 1933 bis 1945 gab es tatsächlich ein "Reichsbürgergesetz". Da in keiner anderen Zeitperiode dieser Begriff relevant war und die eindeutige Zuweisung des Bundesverfassungsgerichtes keine Zweifel über den Rechtsstand der Bundesrepublik Deutschland aufkommen läßt, sind die "Reichsbürger" die Bewohner, welche die Staatsangehörigkeit "deutsch" aus der Zeit von 1933 bis 1945 immer noch besitzen. Desweiteren ist auffällig, das fast alle Gesetze, Kammern und andere Institutionen aus dieser Zeit stammen und immer noch in der Bundesrepublik Deutschland aktiv sind. BRD - Bundesbewohner "deutsch" sind die Reichsbürger gemäß der Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit vom 05. Februar 1934, da zu keinem Zeitpunkt das Deutsche Reich und dessen Bestandteile juristisch erloschen sind und die Bundesrepublik Deutschland die restlose Auflösung versäumt hat und ferner dessen Verordnungen und Bestimmungen des ohne Einschränkungen weiterführt. Die Verfassunggebende Versammlung hat 2016 auch dieses "Deutsche Reich" endgültig als nichtig und erloschen erklärt. Der durch die Verfassunggebende Versammlung neu entstehende Staat "Föderaler Bundesstaat Deutschland" ist nicht der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches, noch der Rechtsnachfolger der Bundesrepublik Deutschland, sondern der Rechtsnachfolger, bestehend aus den Staatsangehörigen der 25 x 1 Bundesstaaten im Rechtsstand vom 31. Juli 1913. 

Warum ist eine Verfassunggebende Versammlung für Deutschland überhaupt notwendig ?

Warum geht die Verfassunggebende Versammlung für Deutschland den eingeschlagenen Weg und verwendet keine andere Inhalte ?

Der Durchführung der Verfassunggebenden Versammlung zustimmen - oder mit einer einfachen Anmeldung teilnehmen - oder mit einer Abstammungserklärung die Erb- und Rechtsfolge beanspruchen !

Sind wir von den Alliierten noch BESETZT ? - und warum es seit 1990 nicht mehr so ist !

Friedensverträge gibt es mit der Verfassunggebenden Versammlung nicht - und warum das so ist !

Navigationsbereich mit allen Inhalten zur Situation und Inhalten der Verfassunggebenden Versammlung !

Wir müssen schon heute weiterdenken und darum gibt es den Föderalen Bundesstaat Deutschland mit einem Handelsportal und einem neuen Zahlsystem - in Vorbereitung

Das BSD - Handelsportal und das DAW - Zahlsystem stehen in Stufe 1 zur Verfügung. Die Weiterentwicklung der neuen Systeme wird permanent vorgenommen. Seien auch Sie ein Teil der neuen Zeit.   (Direktlink - Namen anklicken)

Rechtsverweis: Alle Rechte an den schriftlichen Ausarbeitungen, den Bildern, wie an allen Tonaufnahmen, verbleiben bei den Bürgern, welche diese Webseite betreiben. Anfragen zu den Rechten und Zuständigkeiten sind an vv2016@t-online.de zu senden. Jeder Verstoß gegen das Urheberrecht oder gleichwertiger Rechte an den vorgenannten Ausarbeitungen, werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Es wird auf das Impressum verwiesen, welches noch in der Fertigstellung ist. Veröffentlicht am 10. Oktober 2017.