Die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung für den Bundesstaat Deutschland

The Plenary Session of the Constituent Assembly of Germany

 
 

 

Willkommen bei dem juristischen Teil Ihrer Verfassunggebenden Versammlung, der Vollversammlung für das international anerkannte Staatswesen Deutschland/Germany, mit der UN-Länderkennziffer 276. Diese Verfassunggebende Versammlung erfüllt alle notwendigen völkerrechtlichen Kriterien nach der international anerkannten Drei-Elementen-Lehre von Georg Jellinek. Sie besitzt ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk, aus dem die Staatsgewalt hervorgeht.

Für Deutschland wird seit dem 11. Oktober 2015 eine staatliche Struktur aufgebaut, damit wir nicht länger von der Bundesrepublik betreut werden müssen. Deutschland ist nun seit über 75 Jahren ein international anerkanntes Staatswesen mit eigener Registrierung bei den Vereinten Nationen. Die Bundesrepublik war nie, ist nicht und wird niemals Deutschland sein. Daher haben wir unverzüglich eine eigene Verwaltung zu organisieren, die Feindstaatenklausel bei der UNO streichen zu lassen, hierdurch das noch immer bestehende weltweite Kriegsrecht zu beenden und für Friedensregelungen zu sorgen. Durch die Verfassunggebende Versammlung wechseln wir nicht von einer Partei zu einer anderen Partei, wir wechseln nicht von einer Regierung zu einer anderen Regierung. Jetzt geben wir die Macht dem Volk zurück, damit alle Bürger gemeinsam die Zukunft für ein modernes, sicheres und gerechtes Deutschland neu gestalten. Wir haben die Pflicht Deutschland aufzubauen und nicht die Wahl es zu tun oder es nicht zu tun.

 

Die Vollversammlung

 

Erst einmal eine wichtige Information: Bei einer Verfassunggebenden Versammlung kann sich NIEMAND "anmelden" oder ihr "beitreten". Jeder Bürger, der im Geltungsbereich dieser Verfassunggebenden Versammlung lebt, wohnt und/oder arbeitet,  ist seit dem 11. Oktober 2015 von der Verfassunggebenden Versammlung rechtlich erfasst. Die von unserem Meldeamt angebotene Anmeldung dient der Erlangung der Anwartschaft auf die spätere Staatsangehörigkeit Deutschland und hat mit der Zugehörigkeit zur Verfassunggebenden Versammlung Deutschland nichts zu tun.

Die Vollversammlung, die auf dieser Webseite ihre Informationen veröffentlicht, ist weltweit immer der juristische und rechtliche Teil einer Verfassunggebenden Versammlung. Sie schreibt die Verfassung und schafft bei Bedarf die Übergangsordnung für ein unorganisiertes Staatsgebilde. Die Vollversammlung kann in einem unorganisierten Staatsgebilde Gesetze und Regeln erlassen, um für die Übergangszeit, für die Dauer der Verfassunggebenden Versammlung, eine vorläufige Ordnung zu gewährleisten. Sie ist stets im Auftrage des Verfassungsvolkes tätig.  

 

Das Bundesverfassungsgericht bestätigt in seinem Urteil BVerfG 2 BvG 1/51, II. Senat, Leitsatz 21: "Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz der verfassunggebenden Gewalt des Volkes."

 

Sie haben viele Fragen? Dann bietet sich Ihnen die Teilnahme im Deutschlandtreff  oder die Live-Übertragungen (mit Studiotelefon) des Übergangsrates zu hören oder Ihre Frage am Telefon zu stellen. Ferner finden Sie im Inhaltsverzeichnis viele rechtliche Erklärungen zur Rechtslage. Die Vollversammlung ist immer für Sie da und vertritt unmittelbar und ausnahmslos die Interessen des Verfassungsvolkes.

 

Das Verfassungsvolk

 

Die Verfassunggebende Versammlung ist die Zusammenkunft des Verfassungsvolkes innerhalb eines festgelegten Staatsgebietes. Jeder Staatsbürger ist ein Teil der Verfassunggebenden Versammlung, sobald die Versammlung rechtswirksam ist. Bereits am 11. Oktober 2015 wurde die Rechtswirksamkeit hergestellt. Seit diesem Tage ist diese Verfassunggebende Versammlung aktiv und das höchste Recht im gesamten Gebiet ihres Geltungsbereiches. Nichts steht über ihr. Niemand kann einer Verfassunggebende Versammlung beitreten oder austreten. Die Verfassunggebende Versammlung ist im juristischen Bereich das höchste Recht jedes Verfassungsvolkes, welches diese Rechte an ihre Nachfahren seit Jahrhunderten weitergibt.

"Eine Verfassunggebende Versammlung besteht immer aus dem gesamten Verfassungsvolk. Die Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts und der verfassunggebenden Gewalt der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane."     

Uwe von Leonhard, 1. Vorsitzender der Vollversammlung