Staatsangehörigkeitsgesetz

des Bundesstaat Deutschland

 

 

 auf der Grundlage der Verfassungsschrift für den Bundesstaat Deutschland vom 04. April 2016

gemäß Artikel 1, § 1 und Artikel 2, § 2 § 3 und Artikel 3, § 3, § 4 und § 5

 

14. April 2016

 

 

 

§ 1. Die Staatsangehörigkeit des Bundesstaat Deutschland ist die Staatsangehörigkeit Deutschland, welche auf allen Dokumenten zu nennen ist. Jede andere Bezeichnung ist unzulässig.

 

§ 2. Staatsangehöriger mit der Staatsangehörigkeit Deutschland ist, wer die unmittelbare Abstammung zu seinen Vorfahren im Rechtestand vor 1914 in einem der 26 Bundesstaaten, im Gebietsstand vom 31. Juli 1871, nachweisen kann und darüber hinaus gleichbedeutend für alle Gebiete gemäß Artikel 4, § 1 und Artikel 5, § 1, § 1.1, § 1.2, § 1.3 und § 1.4 der Verfassung vom 04. April 2016.

 

§ 2.1 Die Rechte der Menschen, gemäß der Verfassung vom 04. April 2016, Artikel 2, § 1, an der natürlichen Person, bezüglich der ursprünglichen Staatsangehörigkeit zu einem der 26 Bundesstaaten, wird hierdurch nicht aufgehoben. Die Bundesstaaten bestehen als Staaten fort.

 

§ 3. Staatsangehöriger mit der Staatsangehörigkeit Deutschland ist ebenfalls, wer durch einen Antrag beim zuständigen Amt die Staatsangehörigkeit Deutschland erlangen konnte. Näheres regelt ein Gesetz zum Antrags- und Feststellungsverfahren unter Bezug auf § 2. dieses Gesetzes.

 

§ 4. Die 26 Bundesstaaten sind im Einzelnen:

 

Reichsland Elsaß-Lothringen, Königreich Bayern, Königreich Preußen, Großherzogtum Baden, Großherzogtum Hessen, Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin, Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz, Großherzogtum Oldenburg, Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach, Herzogtum Anhalt, Herzogtum Braunschweig, Herzogtum Sachsen-Altenburg, Herzogtum Sachsen-Coburg-Gotha, Herzogtum Sachsen-Meiningen, Fürstentum Lippe, Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, Fürstentum Schaumburg-Lippe, Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt, Fürstentum Schwarzburg-Sondershausen, Fürstentum Waldeck, Freie Stadt Bremen, Freie Stadt Hamburg, Freie Stadt Lübeck, Freie Stadt Danzig, Königreich Württemberg, Königreich Sachsen.

 

 

Bundestaat Deutschland

im Rechtestand der Verfassunggebenden Verfassung

vertreten durch den Vorsitzenden des Rates

Uwe von Leonhard

 

Düsseldorf, am 14. April 2016 im

Bundesstaat Preußen, Provinz Rheinland

 

      

 

 

 


 

 

Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz

des Bundesstaat Deutschland

 

 

 auf der Grundlage der Verfassungschrift für den Bundesstaat Deutschland vom 04. April 2016,

gemäß Artikel 1, § 1 und Artikel 2, § 2, § 3 und Artikel 3, § 3, § 4 und § 5

sowie dem Staatenangehörigkeitsgesetz vom 14. April 2016

 

02. Mai 2016

 

 

 

§ 1. Staatsangehöriger des Bundesstaat Deutschland ist, neben den Regelungen des § 1, und § 2, sowie § 2.1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 14. April 2016, wer die Zugehörigkeit zu den deutschen Gebieten gemäß §  4 und §  5 der Verfassung vom 04. April 2016 in der Zeit ab 1914, beginnend, zwei Tage vor dem ersten Weltkrieg, bis einschließlich 08. Mai 1945 nachweisen kann. Die Nennung eines Zusatzes auf amtlichen Papieren, bezüglich der Angehörigkeit zu einem Bundesstaat, kann er damit nicht beanspruchen.

 

§ 2. Staatsangehöriger des Bundesstaat Deutschland ist, neben den Regelungen des § 1, und § 2, sowie § 2.1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 14. April 2016, sowie neben § 1 des Verwaltungsgesetzes zur Staatsangehörigkeit des Bundesstaat Deutschland, wer die Zugehörigkeit zu den deutschen Gebieten gemäß §  4 und §  5 der Verfassung vom 04. April 2016 in der Zeit ab 09. Mai 1945, sowie die dauerhafte Eingliederung in die gemeinschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Werte der deutschen Gebiete nachweisen kann und auf die Verfassung vom 04. April 2016 seinen Eid ablegt. Die Nennung eines Zusatzes auf amtlichen Papieren, bezüglich der Angehörigkeit zu einem Bundesstaat, kann er damit nicht beanspruchen.

 

§ 2.1 Die Eidesformel ist durch ein dazu beauftragtes Gremium zu erarbeiten und festzulegen und vor einem bestallten Beamten des Bundesstaat Deutschland abzulegen.

 

§ 3. Eine doppelte Staatsangehörigkeit, neben der Staatsangehörigkeit zum Bundesstaat Deutschland, mit Ausnahme der Staatsangehörigkeit zu einem Bundesstaat, ist unzulässig.

 

§ 4. Es ist jedem Menschen in den deutschen Gebieten gestattet, eine Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen, sofern er keine Staatsangehörigkeit zum Bundesstaat Deutschland erlangen konnte.

 

 

Bundestaat Deutschland

im Rechtestand der Verfassunggebenden  Versammlung

vertreten durch den Vorsitzenden des Rates

Uwe von Leonhard

 

Düsseldorf, am 02. Mai 2016 im

Bundesstaat Preußen, Provinz Rheinland

 

 

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