Impressum

 

Klarstellung: Diese Webseite benötigt nach den gesetzlichen Regeln des Vereinigten Wirschaftgebietes - siehe Artikel 133 GG - keinerlei Impressum. Die nachfolgenden Ausführungen dienen lediglich der Vermeidung irgendwelcher Irritationen diverser Vertragspartner. (Vertragspartner: Serveranbieter, Webseitenanbieter, usw.)  

 

Bundesstaat Deutschland im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014, für sämtliche Gebiete in den völkerrechtlich anerkannten Grenzen der Außenministerkonferenz in Moskau von 1943, dem Londoner Protokoll von 1944, wie der Potsdamer Konferenz von 1945, im damit übereinstimmenden Gebietsstand vom 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, sowie hilfweise und vorsorglich für alle Gebiete in den Grenzen der völkerrechtlichen Bundesstaaten vom 31. Juli 1913. Rechtskonform mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland entsprechend Artikel 25, Artikel 133 und Artikel 146 in der neuesten Ausfertigung.

 

 

Hinzu der gültige Rechtsverweis aus dem übergeordneten Völkerrecht:

 

Zitat - Völkerrecht: Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung (siehe Art. 25 GG). Sie ist im Besitz des pouvoir constituant. Mit dieser besonderen Stellung ist unverträglich, daß ihr von außen Beschränkungen auferlegt werden. Ihre Unabhängigkeit bei der Erfüllung dieses Auftrages besteht nicht nur hinsichtlich der Entscheidung über den Inhalt der künftigen Verfassung, sondern auch hinsichtlich des Verfahrens, in dem die Verfassung erarbeitet wird.

Artikel 1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung (siehe Art. 146 GG). (2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden. (3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind (siehe Art. 133 GG), haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten. UN-Zivilpakt und UN-Sozialpakt

 

 

Korrespondenzadresse im Vereinigten Wirtschaftsgebiet BRD:

 

VV/BSD Verfassunggebende Versammlung

für den Föderalen Bundesstaat Deutschland

Sandstraße 59

40878 Ratingen

 

Telefon: +49 (0) 8056 - 900 9787

Montag bis Sonntag von 9.00 Uhr bis 21.00 Uhr


E-Mail: vv2016@t-online.de
Internet: www.verfassunggebende-versammlung.com

 

 

Vertretungsberechtigter:

ist alleine der Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung im Auftrage der Vollversammlung

 

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:

sind die Staatsangehörigen der Bundesstaaten im Gebiets- und Rechtsstand vom 31. Juli 1913 in ihrem Rechtsstand als Rechteinhaber in der juristisch nachgewiesenen Abstammungsfolge sowie jene  Bürger, welche nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz vom 14. April 2016 und dem Verwaltungsgesetz zum Staatsangehörigkeitsgesetz vom 02. Mai 2016, die Staatsangehörigkeit Deutschland erreichen können.

 

  

 

Aufgabe und Rechtsstellung der Verfassunggebenden Versammlung

 

Die Verfassunggebende Versammlung, wie die Absichten des Betreibers dieser Webseite, haben keinerlei Inhalte oder interne, wie externe Bestandteile einer gewerblichen Tätigkeit und somit keinen wirtschaftlichen Hintergrund. Die Initiative  wird von Menschen privat und ehrenamtlich geleistet, da bislang jedwede international vorgeschriebenen Unterstützung, zu der sich grundsätzlich auch die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich verpflichtet hat, ausgeblieben ist.  

Die Verfassunggebende Versammlung beansprucht innerhalb des Vereinigten Wirtschaftsgebietes - siehe Artikel 133 GG - das Recht auf freie Meinungsäußerung gemäß dem geltenden Grundgesetz des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, Artikel  5, Absatz 1, wie hilfweise und vorsorglich Absatz 2, Absatz 3, wie ferner der dahingend, untergeordneten Gesetzgebungen bezüglich der freien Rede bei Veröffentlichungen und sonstigen Beiträgen in Wort, Schrift, Bild und Ton. 

Die Verfassunggebende Versammlung im Rechtskreis des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ist formaljuristisch als gemeinnützige Organisation zu verstehen und distanziert sich ausdrücklich von rassistischen Inhalten gleich welcher Art oder Informationen die geeignet sind falsche Meldungen zu verbreiten die keine Beweiskraft besitzen. Die Verfassunggebende Versammlung ist weder als "eingetragener Verein" noch als "nicht eingetragener Verein" aktiv und in der Folge nicht in ein entsprechendes Pflichtverzeichnis eingetragen. Die Verfassunggebende Versammlung hat keine Satzung. Vielmehr gelten ausschließlich die Regeln des Völkerrechtes und die Regeln der weltweit anerkannten Verfahrensweisen zur Durchführung einer Verfassunggebenden Versammlung (z.B. Art. 25 GG). Darüberhinaus schafft die Verfassunggebende Versammlung selbst neue Normen und Regeln zu ihrer Durchführung, welche von außen nicht beeinflußt werden dürfen und können. Die Verfassunggebende Versammlung achtet die Regeln des überpositiven und universellen Rechtes und ihre Teilnehmer befinden sich im Rechtsstand eines Rechteinhabers. Die Verfassunggebende Versammlung ist vollkommen unabhängig und für die Gemeinschaft der Rechteinhaber, deren Information und politische, wie juristische Aufklärung und Willensbildung tätig. Die Verfassunggebende Versammlung ist nach keiner politischen Richtung oder irgendeiner religiösen Organisation ausgelegt und lehnt jede dahingehende Festlegung oder Unterstützung ausnahmslos und grundlegend ab, wie auch die Verordnung vom 16. April 1871, wie alle Gesetze bis 08. Mai 1945.

 

Der Versammlungsrat der Verfassunggebenden Versammlung

(für Nichtjuristen am 11.03.2018 ergänzt)


  

Betreiber der Webseite :

 

UWE VOßBRUCH - Ullenbeck 21 - 40880 Ratingen

Telefon 01522 - 161 2318

preussen-rheinprovinz@t-online.de

 

 

 

Verfügung zur Datenschutzerklärung


Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) und BDSG von 2018

Die EU-DSGVO und das BDSG (neu) sind seit dem 25. Mai 2018 anwendbar.



Erklärung und Verfügung

 

1) Hiermit untersage ich als Träger und alleiniger Rechteinhaber an meinem Namen und an meiner natürlichen Rechtsperson, erlangt durch den Rechtsstand als Staatsangehöriger eines originären Völkerrechtssubjekts sowie für die mir ohne meine ausdrückliche Zustimmung zugeteilte, zwangsenteignete, ge- und verpfändete Geburtsurkunden- und Personalausweismaske, welche als Bewohner im Vereinigten Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland registriert ist, daß der Name meiner natürlichen Rechtsperson und damit die Person als Staatsangehöriger eines völkerrechtlichen Rechtssubjekts, welche durch die Bestimmungen des DSGVO und des BDSG nicht den dortigen Bestimmungen unterworfen werden kann, wie auch zu der mir als juristische Person zugeteilte Maske, unwiderruflich jede Verwendung oder Weitergabe der Namen meiner Personen, wie unter anderem mein Geburtsdatum, wie ebenso die Verwendung und Weitergabe von Bildern die als Portrait angefertigt sind oder werden und jedes vollständige Bildmaterial meines Körpers in feststehender oder beweglicher Form, sämtliche andere Daten zu meinen Personen, jedwedes geistige Eigentum meiner Personen, körperbezogene Werte und gesundheitliche Diagnosen zu meinen Personen und aktuelle Inhalte juristischer Ereignisse zu meinen Personen bis zum Tage dieser Erklärung und für alle zukünftigen juristischen Ereignisse die folgen, wie ferner vorherige, aktuelle und spätere Adressdaten meiner Personen. Die Verwendung gleichwertiger oder gleichbedeutender Daten, darf nur mit meiner vorherigen und schriftlichen Zustimmung als Rechteinhaber zu meinen Personen erfolgen.


2) Sollte in Einzelfällen meine entsprechende und schriftliche Zustimmung vorliegen, ziehe ich diese Zustimmung und zwar für jeden und in jedem Einzelfall hiermit ausnahmslos, dauerhaft und rechtswirksam zurück. Diese Erklärung und Verfügung gilt gegenüber allen dritten Einzelpersonen und gegenüber allen Institutionen und Organisationen, die sich der DSGVO-Verordnung durch Anordnung oder freiwillig unterwerfen. Jeder Verstoß gegen die Inhalte dieser Erklärung wird mit einer strafbewehrten Unterlassungsverfügung geahndet, welche mit 250.000,00 Euro Schadensersatz oder ersatzweise 6 Monate Haft behaftet ist. Die Kosten des Verfahrens trägt der nachweisliche Verursacher. Diese Verfügung gilt bis zu dem Tage, an dem ein schriftlicher Widerruf durch mich bezüglich meiner Personen erfolgt ist.


UWE VOßBRUCH - in der Maske der juristischen Person


Ratingen, 25.05.2018


 


 


RECHTSVERWEIS: Der Betreiber dieser Webseite haftet in keiner Weise für die Inhalte dieser Webseite selbst, wie für alle Inhalte, welche von der Verfassunggebenden Versammlung verbreitet werden, sofern sie nicht ihm und somit seinem Uhrheberrecht zuzurechnen sind. Der Betreiber der Webseite stellt bis dahin nur das technische Portal zur Verfügung.

 

  

 

Datenschutzverordnung

Erklärung zu den Datenschutzverordnungen in Europa und der Bundesrepublik Deutschland.

 

In der Verfassunggebenden Versammlung gibt es keine Personen und es werden auch keine Personen und/oder Personendaten registriert. Es werden Anträge von Rechteinhaber im universellen und überpositiven Recht registriert, welche die Personen nach ihrer eigenen Entscheidung ablegen, wirksam stellen, zeitweise annehmen oder dauerhaft verwenden. Dahingehende Einschränkungen der Rechteinhaber sind ausgeschlossen. Im Außenverhältnis gilt die Verfassunggebende Versammlung bis zu ihrer Beendigung als Rechtsmittel in der juristischen Welt. Die Rechteinhaber stellen für die Verfassunggebende Versammlung ihre Rechte an der natürlichen Rechtsperson zur Verfügung. Die neu zu entwickelnde Staatsform - Anthropokratie - wird von den Rechteinhabern geschaffen und getragen. Sämtliche Datenschutzverordnungen, welche in Europa verordnet werden, berühren für die Teilnehmer der Verfassunggebenden Versammlung somit nicht zu.

Weiteres in  Dekret Nr. 26

 

  

   


 

Zum Inhalt der Internetpräsenz - Haftungsausschluss

 

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

 

Die Verfassunggebende Versammlung, welche im Folgetext mit VV abgekürzt wird und alle auf dieser website noch genannten Organsiatiosinhalte, sind keine gewerblichen Initiativen, sondern unterrichtet die Menschen über die Zusammenhänge politischer oder gesellschaftlicher Ereignisse und Gegebenheiten. Der Betreiber dieser Seite haftet ausdrücklich nicht für die Inhalte sämtlicher Berichte und Mitteilungen, welche auf dieser Seite als Beitrag eingestellt werden, noch stimmt er irgendwelchen Inhalten in diesen Berichten und Mitteilungen zu, sofern Inhalte und Bestandteile nicht seinem Urheberrecht zugeordnet werden können. Dies gilt auch für bewegliches oder nicht bewegliches Bild und / oder Bild/Tonmaterial. Die VV distanziert sich ausdrücklich von allen rassistischen oder sonstwie beleidigenden Äußerungen gegen andere Menschen und Personen, gegen Gruppen oder Organisationen, egal welcher Religion sie angehören, welche Meinung oder politische Ansicht sie vertreten, oder welche Hautfarbe sie haben.


Die VV und hier der Versammlungsrat, übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die VV, welche sich auf Schäden materieller oder idieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens VV kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.


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