Korrespondenzen

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der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland für den föderalen Bundesstaat Deutschland mit der UN-Kennziffer 276. Ein UN-Staatenschlüssel wurde beantragt.

Die Verteilung der Schriftsätze durch Dritte ist erlaubt, sofern die Verwendung keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Ansonsten verbleiben sämtliche Urheberrechte bei der Verfassunggebenden Versammlung Deutschland.

 

Vorwort

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland hat ihren rechtlichen Anspruch gegenüber der Weltpolitik erneut definiert. Dem nachfolgenden Schriftverkehr ist die rechtliche Situation bezüglich Deutschland in aller Klarheit zu entnehmen. Ferner hat die Verfassunggebende Versammlung ihre Handlungsfähigkeit innerhalb ihres Geltungsbereiches, mit Dekret Nr. 28 vom 15. Juli 2019, als unmittelbar gesetzgebende Legislative erweitert. Der dazu gehörende externe Schriftverkehr über die Verteilung des Dekrets Nr. 28, folgt in den nächsten Tagen und Wochen. Die Brieffolge,  welche im Jahr 2018 mit dem Anschreiben an das Bundesverfassungsgericht begonnen hat, ist zusammen mit den, von der Verfassunggebenden Versammlung erlassenen Rechtsvorschriften, ein bestehender Rechtstitel, gegen den es kein widerspruchsfähiges Rechtsmittel gibt. Dieser Rechtstitel besteht auf der Grundlage des Grundgesetzes Art. 25 und Art. 146, dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, u.a. Leitsatz 21 und den völkerrechtlichen Regeln der Charta der Vereinten Nationen, UN-Zivil und Sozialpakt. Dieser Rechtstitel kann durch das Deutsche Volk jederzeit vollstreckt werden. Die Aufgabe der Vollversammlung dieser Verfassunggebenden und gesetzgebenden Versammlung wird es auch weiterhin sein, dem Deutschen Volk rechtskonforme Rechtsmittel für Handlungen zur Verfügung zu stellen, um jede Eskalation und/oder Gewaltakte zu verhindern.

   

Inhaltsverzeichnis

Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation vom 20.05.2020 - Vorschlag zu Friedenvereinbarungen

Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation vom 20.04.2020

Dekret Nr. 28 vom 15. Juli 2019 - Der Schriftverkehr zu diesem Dekret folgt in den nächsten Tagen und Wochen.

Brief an die Bergedorfer Zeitung in deutsch vom 08.07.2019 (vorab per Mail) - und der angesprochene Artikel um den es geht

Brief an das Bundesministerium für Bildung und Forschung in deutsch vom 08.07.2019 (teilweise Abschriften) 

12 Briefe an die Rundfunkräte mit Verteiler-Verzeichnis in deutsch vom 04.07.2019 (teilweise Abschriften)

Brief an das Verteidigungsministerium in deutsch vom 04.07.2019

Brief an die Europäische Union in deutsch vom 04.07.2019

Briefe an die Republik Polen in deutsch vom 27.06.2019

Briefe an den Präsidenten Trump, USA in englisch vom 12.6.2019 - darunter an Präsident Putin, Russland in deutsch und ferner noch an die Republik Frankreich in französisch und das Vereinigte Königreich England

Brief an den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Köln vom 17.6.2019 - eingegangen am 21.06.2019

Brief an den Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier vom 6.6.2019 deutsch

Brief an den Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble vom 6.6.2019 deutsch

Brief an die UN vom 29.5.2019 in deutsch - englisch und französich

Brief und nachfolgender Schriftwechsel an das Bundesverfassungsgericht vor dem 29.05.2019 sowie internationale Schreiben

 

Hinweis: gewissen Schreiben aus dem Jahre 2018, wie aus dem Jahre 2019 und Briefe nach dem 20. Mai. 2020, wurden bislang nicht veröffentlicht. Dies wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Da wir uns stets an Absprachen zur Verschwiegenheit halten, bitten wir daher um Ihr Verständnis.

 

Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation vom 20.05.2020 - Vorschlag zu Friedensvereinbarungen

 

Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation vom 20.04.2020

Dekret Nr. 28 vom 15. Juli 2019 - Der Schriftverkehr zu diesem Dekret folgt in den nächsten Tagen und Wochen.

Brief an die Bergedorfer Zeitung in deutsch vom 08.07.2019 (vorab per Mail) - und der angesprochene Artikel um den es geht

Brief an das Bundesministerium für Bildung und Forschung in deutsch vom 08.07.2019 (teilweise Abschriften)

12 Briefe an die Rundfunkräte mit Verteiler-Verzeichnis in deutsch vom 04.07.2019 (teilweise Abschriften)

Brief an das Verteidigungsministerium in deutsch vom 04.07.2019

Brief an die Europäische Union in deutsch vom 04.07.2019

Briefe an die Republik Polen in deutsch vom 27.06.2019

Briefe an den Präsidenten Trump, USA in englisch vom 12.6.2019 - darunter an Präsident Putin, Russland in deutsch und ferner noch an die Republik Frankreich in französisch und das Vereinigte Königreich England

Brief an den Präsidenten des Verfassungsschutzes in Köln vom 17.6.2019 - eingegangen am 21.06.2019

Brief an den Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier vom 6.6.2019 deutsch

Brief an den Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble vom 6.6.2019 deutsch

Brief an die UN vom 29.5.2019 in deutsch und englisch


Korrespondenzen vor dem 29. Mai 2019 

Schriftsatz an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 28. August 2018

ACHTUNG: auf einem Schreiben steht der 31. August 2018. Der Originalbrief wurde geändert und trägt ebenfalls das Datum 28. August 2018. Das neue Bild wird in den nächsten Tagen eingefügt und das vorhandene entfernt.

Antwortschreiben des Bundesverfassungsgerichts auf unseren Schriftsatzes der Versammlung vom 03. Juli 2018 und eine Antwort an einen Teilnehmer der Versammlung, welche augenscheinlich an mehrere anfragende Teilnehmer mit gleichem Wortlaut beantwortet wurde. Wir haben die Unterlagen archiviert.

DAS BUNDESVERFASSUNGSBERICHT FÜHLT SICH OFFENBAR NICHT ZUSTÄNDIG !

Unser nächster Schriftsatz geht in den kommenden Tagen zur Post.

ANTWORTANSCHREIBEN DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS AN EINEN TEILNEHMER DER VERFASSUNGGEBENDEN VERSAMMLUNG

Schriftsatz an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 01. August 2018

Schriftsatz an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 18. Juli 2018 (Das Datum wurde kurz vor dem Versand noch geändert)

Antwortschreiben des Bundesverfassungsgerichtes aufgrund des Briefes der Verfassunggebenden Versammlung an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 03. Juli 2018

Schriftsatz an das Bundesverfassungsgericht der Verwaltung Bund für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland vom 03. Juli 2018

 

Antrag der Verfassunggebenden Versammlung für Deutschland zum Erlaß einer sofortigen Anordnung vom 03. Juli 2018, mit Einschreiben/Rückschein Nr. RR 85080654 7DE vom 04. Juli 2018 verschickt und mit dem Eingang beim Empfänger am 05. Juli 2018 bestätigt sowie durch persönliche Abgabe durch einen beauftragten Boten und mit Eingangsstempel im Gerichtsgebäude, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe, am 09. Juli 2018 abermals nachweislich zugestellt.

 

Пресс-релиз Учредительное собрание Федерального государства Германии подало письмо от 03 июля 2018 года в Федеральный конституционный суд Федеративной Республики Германии без юридического признания для запроса Учредительного собрания в порядке, на которое оно имеет право согласно статье 25 Основного закона Федеративной Республики Германии Федеративной Республики Германии с соответствующей инструкцией.

Письмо прилагается для вашей информации в качестве приложения к этому пресс-релизу.

С уважением, Совет Ассамблеи Учредительного собрания Федерального правительства Германии

Пресс-служба / Связи с общественностью

Томас фон Вилли