1.Verfassungszusatz

 

Verfassungszusatz Blatt 1 ­ Aufhebungen zur Verfassung vom 04. April 2016 entsprechend Artikel 2, § 2., § 3., sowie Artikel 3, §1., §2., §5, vom 05. April 2016

 

 

Artikel 1


§  1.  Die  Verfassungsschrift  vom  28.  März  1849,  näher  bezeichnet  als  Paulskirchenverfassung,  wird  als nichtig  erklärt  und  ist  hiermit  aufgehoben.  Weggefallen  und  aufgehoben  sind  alle  Inhalte  dieser Verfassungsurkunde,  beginnend  mit    Abschnitt  I,  Artikel  1,  bis  einschließlich  Abschnitt  VII.  Artikel  I.  bis Artikel IV.

 


§  1.1  Die  Verordnungsschrift  von  16.  April  1871,  näher  bezeichnet  als  Kaiserverfassung,  wird  als  nichtig erklärt und ist hiermit aufgehoben. Weggefallen und aufgehoben sind alle Inhalte dieser Verfassungsurkunde, beginnend  mit  vorstehenden  Änderungsgesetzen,  dann  §  1  bis  §  3,  und  weiterhin  dem  Vorwort  der Verfassungsurkunde und desweiteren von Artikel 1. bis einschließlich Artikel 78.

 


§  1.2  Die  Verordnungsschrift  von  11.  August  1919,  näher  bezeichnet  als  Weimarer  Verfassung,  wird  als nichtig  erklärt  und  ist  hiermit  aufgehoben. Weggefallen  und  aufgehoben  sind  alle  Inhalte  dieser Verfassungsurkunde,  beginnend  mit    Erster  Hauptteil,  Erster  Abschnitt,  Artikel  1,  bis  einschließlich Übergangs­ und Abschlußbestimmungen Artikel 166 bis Artikel 181.

 


§  1.3 Die Verordnungsschriften  und  Gleichschaltungsregeln  vom  30.  Januar  1933  bis  08.  Mai  1945,  näher bezeichnet als so genanntes 3. Deutsches Reich, werden als nichtig erklärt und sind hiermit aufgehoben.  

 


§ 1.4 Die Besatzungsordnung vom 23. Mai 1949 bis 17. Juli 1990, näher bezeichnet als Grundgesetz für die Bundesrepublik  in  Deutschland,  wird  als  nichtig  erklärt  und  ist  hiermit  aufgehoben.  Weggefallen  und aufgehoben sind alle Inhalte dieses Grundgesetzes, beginnend mit  dem Vorwort und der Präambel, weiter über, I. Grundrechte, Artikel 1 bis Artikel 19, bis einschließlich, XI. Übergangs­ und Schlußbestimmungen, Artikel 116 bis Artikel 146. Vorher aufgehoben durch die vier Alliierten der Kriegshandlungen bis 08. Mai 1945, entsprechend Bundesgesetzblatt II. Seiten 885, 890, vom 23. September 1990.

 


§  1.5  Die  Besatzungsordnung  nach  dem  08.  Mai  1945,  näher  bezeichnet  als  Deutsche  Demokratische Republik,  sowie  die  Verwaltungsordnungen  und  deren  Verfassung  vom  7.  Oktober  1949,  sowie  alle nachfolgenden Änderungen und aller weiteren Gebiete in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, werden als nichtig  erklärt  und  sind  hiermit  aufgehoben.  Weggefallen  und  aufgehoben  sind  alle  Inhalte  dieser Verfassungurkunde als Besatzungsordnung, beginnend mit der Präambel, Aufbau der Verfassung, A,B, und C,  Artikel  1­5  bis  Artikel  144  weiter  über,  A.  Grundlagen  der  Staatsgewalt,  Artikel  1  bis  Artikel  5,  bis einschließlich X. Übergangs­ und Schlußbestimmungen, Artikel 144. Vorher aufgehoben durch die Russische Föderation  als  Besatzungsmacht  und  sogleich  Siegermacht  der  Kriegshandlungen  bis  08.  Mai  1949, entsprechend  den  Vereinbarungen  der  vier  Siegermächte  über  das  Dokument  vom  17.  Juli  1990  zu Paris/Frankreich.

 


§ 1.6 Alle Verwaltungs­ und Regulierungsanordnungen sowie alle Gebietsabteilungen, welche im Versailler Vertrag vom 10. Januar 1920, bzw. 28. Juni 1919 festgehalten wurden, werden als nichtig erklärt und sind hiermit  aufgehoben.  Weggefallen  und  aufgehoben  sind  alle  Inhalte  dieser  einseitigen  Vereinbarung  als Besatzungsordnung,  beginnend  mit  dem  Inhalt  Völkerbundsatzung,  Artikel  1  bis  Artikel  26,  bis einschließlich Inhalt, Verschiedene Bestimmungen, Artikel 434 bis Artikel 440. Als Protokoll zum Versailler Vertrag vom 28.06.1919 und Vereinbarung zum Versailler Vertrag vom 28.06.1919, näher bezeichnet.

 


§  1.7  Alle  Geschäftsordnungen  des  privaten  Wirtschaftskonsortiums  nach  internationalem  See­  und Handelsrecht,  mit  der  Bezeichnung  Bundesrepublik  Deutschland,  seit  der  Tageswende  vom  17.  Juli  1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, bis zum 11. Oktober 2015 in einem Teilgebiet der unter Abschnitt III, Artikel 1, § 12, § 13, § 14, näher beschriebenen Gesamtgebiete aktiv tätig, werden als nichtig erklärt und sind hiermit aufgehoben.  Weggefallen,  bzw.  in  ihrer  Wirkung  aufgehoben  und  somit  als  rechtsunwirksam  und  nichtig erklärt, sind alle Inhalte des Grundgesetzes ab dem 18. Juli 1990, bzw. dem 03. Oktober 1990, die Präambel, dann  I.  Grundrechte,  ab  Artikel  1,  bis  Geltungsdauer  des  Grundgesetzes,  Artikel  146,  einschließlich  aller sonstigen Inhalte dieser Geschäftsordnung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland. Ein  temporärer  Fortbestand  der  vorhandenen  Verwaltungsstrukturen,  alleine  zum  Erhalt  von  Ruhe  und Ordnung, wird durch ein Gesetz näher bestimmt.

 


§ 1.8. Das BGB in seiner Urschrift von 1896 und der abschließenden Veröffentlichung vom 1900, wie jede nachfolgende  Ausführung  sowie  alle  diesen  Daten  nachfolgenden  Änderungen  und  Auflagen,  werden  als nichtig  erklärt  und  sind  hiermit  aufgehoben.  Weggefallen  und  aufgehoben  und  somit  als  rechtsunwirksam und nichtig erklärt werden alle Inhalte.

 

 

§  1.9.Hiermit wird bestimmt, daß diese Rechtspersonen die Rechte des Reichsverwesers mit dem Rechtsstand des 28. Oktober 1918 inne haben und diese bisherigen Rechte aus der Verfassung vom 16. April 1871 mit sofortiger Wirkung außer Kraft setzen. Diese Verfassung, wie alle ihr zuzuordnenden Verordnungen und Gesetze, sind hiermit aufgehoben. Entsprechend Dekret Nr. 16, Gesetz Nr. 12, §1, §2, §3 und §4, vom 09. Dezember 2015 ist zu verfahren. Veranlaßt durch den Versammlungsrat der Rechteträger in der Rechtstellung des Reichsverwesers im Rechtsstand vom 28. Oktober 1918.

 



Bundesstaat Deutschland
im Rechtstand der Verfassunggebenden Versammlung
erlassen durch den Versammlungsrat am 05. April 2016
verabschiedet und rechtwirksam ab 05. April 2016 ­ 11.30 Uhr Ortszeit/M

 

 

 

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