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Dekret Nr.13

 

Die Verfassunggebende Versammlung für das Rechtssubjekt Staatenbund Deutscher Völker, erläßt heute, am 22. November 2015, hiermit das Gesetz Nr. 9 und veröffentlicht den Gesetzestext durch dieses Dekret Nr. 13.


 

§1

 

Hiermit wird bestimmt, daß die Bundestaaten des ehemaligen Deutschen Bundes im Rechtsstand vom 31. Juli 1913, entsprechend der als Anlage 1 beigefügten ISO – Kennziffernliste, hiermit in jedem einzelnen Falle und hier wieder für jeden einzelnen Bundesstaat über eine, mit sofortiger Wirkung ausgerufenen und in den rechtlich wirksamen Stand versehenen, Verfassunggebenden Versammlung, eingesetzt sind.

 

§ 2

 

Einbezogen in die Verfassunggebenden Versammlungen der Bundesstaaten, sind alle Gemeinden im Rechtsstand der Aufzeichnungen um 1900, welche ebenso als Verzeichnis diesem Dekret Nr. 9 und diesem Dekret Nr. 13, beigefügt ist.

 

§ 3

 

Weitere Inhalte der Verfassunggebenden Versammlung in den Bundesstaaten selbst, regelt ein Gesetz.



Anlage 1

http://www.gemeindeverzeichnis.de/gem1900/Alphabetisches%20Verzeichnis%20der%20Gemeinden%20in%20Deutschland%201900%20w.pdf

 

 

Der Versammlungsrat
der Verfassunggebenden Versammlung
des Rechtssubjekts Staatenbund Deutscher Völker

vertreten durch den Vorsitzenden
Uwe von Leonhard

 

 

 

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